„Wir sind zusammen groß, wir sind zusammen eins“, singen die Fantastischen Vier, ihr Lied schallt aus den Lautsprechern des Demowagens am 1. Mai in Dortmund. Es ist der Tag der Arbeit. Vom Dortmunder Theaterplatz aus zieht der Demozug durch die Straßen zum Westfalenpark. Zusammen etwas erreichen – darum geht es auch an diesem 1. Mai, der ganz unter dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ steht. Thomas Kutschaty, ist mitten dabei und läuft an vorderster Front mit.

Als die Demonstration im Westfalenpark ankommt, ist der Park voller Menschen. Auf der Bühne spielt eine Band, es gibt eine Hüpfburg, überall sind Stände mit Verpflegung, Spielangeboten und Informationsmöglichkeiten. Die Landesvorsitzende des DGB, Anja Weber, eröffnet die zentrale Kundgebung des DGB zum 1. Mai. Sie freue sich, nach zwei Jahren Pause endlich wieder so viele Menschen im Westfalenpark zu sehen. Gleichzeitig sei dieser 1. Mai auch in anderer Hinsicht ein besonderer: Zum einen aufgrund des Krieges in der Ukraine, der die Menschen in NRW zu Solidarität auffordere. Zum anderen jedoch aufgrund der anstehenden Landtagswahlen. Diesbezüglich erklärt Anja Weber an die Vertreterinnen und Vertreter der vielzähligen Gewerkschaften gewandt: „Wir Gewerkschaften sind eine starke politische Kraft. Die Politik muss sich mit uns auseinandersetzen.“

Kutschaty, Ministerpräsidentenkandidat der NRWSPD, ist dazu sofort bereit. In einer Podiumsdiskussion mit Anja Weber und den Spitzenkandidierenden der Grünen, FDP und Linken findet er für die Situation der Arbeitnehmenden in NRW treffende Worte: „Es gibt eine ganze Menge, was man für Arbeitnehmende in Nordrhein-Westfalen besser und anders machen muss.“ Im Fokus müsse dabei der Ausbau des Arbeitsschutzes und der Tarifverträge stehen. Er verweist auf das von der SPD geplante Tariftreue- und Vergabegesetz, das das Land dazu verpflichten soll, öffentliche Aufträge nur an Unternehmen zu vergeben, die nach Tarifverträgen bezahlen. Dazu erklärt er: „Ich finde gerade der Staat als Auftraggeber muss mit gutem Beispiel vorangehen.“ Ein wichtiges Stichwort ist für Kutschaty bezüglich der Verbesserung der Arbeitswelt auch die Transformation der Industrie, schließlich bedeuteten Klimawandel und Digitalisierung für die Betriebe dringenden Handlungsbedarf.

Zu Besuch im Duisburger Stahlwerk

Welch große Herausforderung sich gerade für die Stahlindustrie ergibt, konnte Kutschaty am Tag nach dem 1. Mai gemeinsam mit Hubertus Heil und SPD-Wirtschaftspolitikerin Verena Hubertz bei einem Besuch des thyssenkrupp-Stahlwerks in Duisburg feststellen. Die Besichtigung zeigt, dass die Transformation längst begonnen hat: thyssenkrupp führt in Hochofen 8 bereits Versuche mit Wasserstoff durch. Auch in anderen Hochöfen könne bei Bedarf schnell von Koks zu Wasserstoff gewechselt werden. Doch aktuell stellt die klimafreundliche Stahlproduktion noch eine Herausforderung dar, wie auch Kutschaty weiß: „Um eine Stunde diese Hochöfen betreiben zu können, brauchen wir zwei Gasometer voll Wasserstoff. Deshalb müssen wir jetzt alles daran setzen unsere Kapazitäten für Wasserstoff und seine Speicherung auszubauen.“

Angesichts der hohen Umweltbelastung durch die Koksverbrennung lohne sich der Aufwand aber, schließlich produziert das Duisburger Werk knapp ein Viertel des Schadstoffausstoßes im Ruhrgebiet. Außerdem hängen tausende Arbeitsplätze vom Überleben des Stahlwerkes ab. Deshalb ist Kutschaty wichtig, dass „hier die Transformation einfach funktionieren muss.“ Gleichzeitig ist die Stahlproduktion selbst ein Motor der Transformation, denn nur mithilfe dieses wichtigen Werkstoffes seien Energie- und Verkehrswende zu meistern: „Stahl brauchen wir auch zukünftig hier in NRW und in Deutschland. Ohne Stahl wird es keine Windräder, keine Elektroautos, keine Straßenbahnen und keine Schiffe für die Binnenschifffahrt geben.“ Auch Hubertus Heil betont die Bedeutung des Stahls: „Die Stahlindustrie ist das Rückgrat unserer Industrie und unseres Wohlstands.“ Das deutsche Krisenmanagement dürfe sich deshalb nicht auf außen- und sicherheitspolitische Fragen beschränken, sondern müsse auch soziale Probleme, wie den Erhalt der Arbeitsplätze, in den Blick nehmen. Damit das gelingt, spricht sich Heil für eine engere Kooperation zwischen Bund und Ländern aus. Kutschaty bekräftigt den Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit mit der Bundesregierung – vor allem wenn es um die Finanzierung der Transformation geht. Dazu erläutert er: „Die Umstellungsprozesse sind sehr kostenintensiv. Als NRWSPD planen wir einen 30 Milliarden schweren Transformationsfonds, der die Industrie auf dem Weg zu einer zukunftssicheren und nachhaltigen Produktion unterstützen soll.“

Im Gespräch mit den Gewerkschaften

Am Abend sind Kutschaty und Heil mit Gewerkschaftsvertreterinnen und Betriebsräten in Duisburg zum gemeinsamen Austausch verabredet. Unter dem Motto „Gute Arbeit von Morgen“ geht es erneut um die Transformation der Arbeitswelt. Kutschaty macht eine weitere Komponente dieses Themas direkt zu Beginn deutlich: „Das, was wir mit 16 oder 18 gelernt haben, ist heute längst nicht mehr das, was wir mit 50 im Beruf ausüben. Das stellt die Menschen, die Unternehmen und auch die Betriebsräte vor große Herausforderungen.“ Die Frage nach einer guten Arbeit von morgen müsse deshalb lauten: „Wie muss sich ein Werk verändern und wie müssen sich die Menschen darauf einstellen?“ Gleichzeitig verdeutlicht der Essener am Beispiel des Strukturwandels im Ruhrgebiet, dass die Arbeitswelt schon mehrfach erfolgreich Transformationsprozesse durchlaufen habe. Für den aktuell anlaufenden Prozess hat Kutschaty eine klare Vision: „Ich will in einigen Jahren nicht mehr die Abgase aus dem Duisburger Stahlwerk sehen. Aber ich will weiterhin sehen, dass Stahl in Duisburg produziert wird.“ Für diesen Prozess brauche es nicht nur die nötigen finanziellen Mittel, sondern vor allem auch die Beteiligung der Beschäftigten, die an vielen Orten schon gute Ideen beitrügen. Wegweisend seien aber in besonderem Maße die Betriebsräte und Gewerkschaften gewesen, die die Transformation der Arbeitsbedingungen seit Jahren vorantrieben. Dass es vielen Betrieben weiterhin eine „massive Behinderung der Gründung von Betriebsräten“ gebe, bemängelt er und fügt hinzu: „Das Jahresabo, das ich vom Chef fürs Fitnessstudio bekomme, ersetzt keinen Betriebsrat.“ Zum Ende seines Statements noch einmal ganz deutlich: „Wer gegen Betriebsräte vorgeht, hat die Sozialdemokratie als entschiedene Gegnerin.“

Die Transformation der Industrie braucht dreierlei: gute Ideen, finanzielle Mittel und die Mitbestimmungsmöglichkeit aller Beteiligten. Dafür steht die NRWSPD, so schaffen wir die gute Arbeit von morgen!